Meinungsfreiheit in der EU
Karikatur

Bedrohte Meinungsfreiheit

Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit wird mit dem wohlklingenden Namen "Toleranzgesetz" in Gefahr gebracht. Minderheiten, wie die Ostfriesen könnten sich das Verbot der Ostfriesenwitze erklagen. Das würden sie aber wahrscheinlich nicht tun, denn sie sind tolerant.

Aber es gibt auch große Lobbys, die sich nicht gerade durch ihren Humor hervortun. Diese, wenn sie zudem finanzstark sind, würden sich jede Kritik verbieten lassen. Gerade die Intoleranten würden das so genannte Toleranzgesetz für Ihre Zwecke nutzen und die Meinungsfreiheit ganz offiziell zurückschneiden.

Es ist unfassbar, was die Politiker reitet, so ein Gesetz schmieden zu wollen. Ist es wirklich so, dass sie so naiv sind oder ist der Einfluss derjenigen, denen dieses Gesetz besonders zur Ausbreitung ihrerr Ideologie hilft, schon so groß auf sie.

Noch ist das Gesetz nicht durch, aber es wird verhandelt - und kaum einer bekommt es mit.